Abschaffung der Anliegerbeiträge

Die Abschaffung der Anliegerbeiträge wird in der Öffentlichkeit viel diskutiert. Die SPD Diemelsee fordert beispielsweise die Abschaffung der Anliegerbeiträge und eine Finanzierung der Kosten durch das Land Hessen. „Es gibt keine Anzeichen, dass das Land Hessen die Abschaffung der Anliegerbeiträge finanzieren wird“, erklärt der CDU Gemeindeverbandsvorsitzende Jan-Wilhelm Pohlmann. Deshalb bezeichnet er das Wahlversprechen der Sozialdemokraten als „Augenwischerei“.



„Wir haben uns Gedanken gemacht wie wir den Straßenausbau in Diemelsee zukunftsfähig gestalten können“, berichtet der CDU Spitzenkandidat Björn Stöcker. „Wichtig hierbei ist uns, dass die vorhandene Infrastruktur durch regelmäßige Pflege und Instandhaltung langfristig erhalten bleibt“, erklärt Hartmut Schmidtke.


Nach Vorstellung der Christdemokraten sollen neben den Anliegerstraßen auch die Feldwege mit in das Budget für den Straßenbau aufgenommen werden. „Mit einem jährlichen festen Budget für den Straßenbau schaffen wir Planungssicherheit und ein Sanierungsstau wird verhindert“, sagt Fraktionsvorsitzende Dr. Beate Schultze.

Die Gemeindevertretung hat einen entsprechenden Antrag zur Abschaffung der Anliegerbeiträge in den Haupt- und Finanzausschuss sowie in den Bauausschuss überwiesen. Die Gremien erarbeiten gemeinsam mit der Gemeindeverwaltung Möglichkeiten die Gegenfinanzierung darzustellen. „Hierbei ist es besonders wichtig eine langfristige tragfähige Lösung für die Gemeinde und die Anwohner zu finden“, sagte Bauausschussvorsitzender Jörg Weidemann.

Digitales Ortsgespräch in Deisfeld und Schweinsbühl

Heute Abend (24.02.2021) findet ab 19:30 Uhr ein digitales Ortsgespräch für Schweinsbühl und Deisfeld statt. Die Teilnahme ist per Youtube (https://youtu.be/ZrvnJpFOXz4) oder Zoom (https://zoom.us/j/98731565389?pwd=RUZQaFI4VndZQ3NRNmtnZmpzTVdtdz09) möglich.

Informationen zu Kandidaten und Programm der CDU Diemelsee finden Sie unter:

www.cdu-diemelsee.de


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